Wichtige Hinweise im Hinblick auf Corona:

Ab dem 04.04.2022 gilt folgende

Hausordnung 04-2022

Corona-Pandemie

Die Corona-Pandemie macht es weiterhin erforderlich, einer weiteren Ausbreitung mit gerichtsorganisatorischen Maßnahmen zu begegnen.

Bitte halten Sie sich an die nachfolgenden Festlegungen – und bleiben Sie gesund!


Verbindliche Regelungen zum Verhalten innerhalb des Gerichtsgebäudes

  1. Halten Sie innerhalb des Gerichtsgebäudes den Mindestabstand ein.
  2. Desinfizieren Sie Ihre Hände. Eine Desinfektionsstation befindet sich im Foyer.
  3. Warten Sie im Foyer im Erdgeschoss. Die Sitzungen werden aufgerufen. Im 1. Stock befindet sich kein Wartebereich.

Organisatorische Veränderungen des Sitzungsbetriebs

  1. Seien Sie bitte sehr pünktlich.
  2. Wenn Sie unter einer Erkrankung im Zusammenhang mit dem Coronavirus leiden (Covid 19) oder entsprechende Verdachtssymptome zeigen oder innerhalb der vorausgehenden 14 Tage persönlichen Kontakt mit einer infizierten Person hatten, melden Sie sich bitte telefonisch an, bevor Sie das Arbeitsgericht betreten (Tel.: 05251/691620).
  3. Betreten Sie das Gerichtsgebäude frühestens fünf Minuten vor Beginn der Sitzung. Halten Sie sich ggf. noch in Ihrem Fahrzeug auf.
  4. Das Arbeitsgericht darf nur mit einer Mund-Nasen-Bedeckung betreten werden. In allen öffentlich zugänglichen Bereichen des Arbeitsgerichts besteht die Pflicht, die Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Das gilt nicht für die Sitzungssäle. Hier kann das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung von der jeweiligen Richterin angeordnet werden.
  5. Die Sitzungen sind mit einer ausreichenden Zeitreserve terminiert. So wird es den Beteiligten ermöglicht, einen Kontakt mit Beteiligten vorheriger und nachfolgender Sitzungen zu vermeiden. Die Kammervorsitzenden werden darauf achten, dass die Sitzungszeiten eingehalten werden.
  6. Die Möblierung der Sitzungssäle ist so angelegt, dass ein ausreichender Mindestabstand gewahrt wird.
  7. Die Anzahl der Sitzplätze im Saal ist eingeschränkt. Die maximale Anzahl der im Sitzungssaal anwesenden Personen wird durch die Anzahl der Sitzplätze begrenzt.
  8. Die der Öffentlichkeit zuzuordnenden Personen werden nach der zeitlichen Reihenfolge des Eintreffens berücksichtigt. Soweit erforderlich, bleiben Sitzplätze Vertretern der Presse vorbehalten. Pressevertreter werden gebeten, sich vorher telefonisch anzumelden.
  9. Die Beratungen der Kammer erfolgen im Sitzungssaal. Die Verfahrensbeteiligten sowie die der Öffentlichkeit zuzuordnenden Personen verlassen zu diesem Zweck den Sitzungssaal.
  10. Den Anweisungen der Bediensteten des Arbeitsgerichts ist Folge zu leisten.

 Paderborn, den 04.04.2022

 Bösing

Direktorin des Arbeitsgerichts

 

Zusätzliche wichtige Hinweise für Besucher der Rechtsantragstelle:


Zu Ihrem Schutz und zum Schutz der Allgemeinheit überlegen Sie bitte, ob der Besuch des Arbeitsgerichts unbedingt notwendig ist. Vielleicht ist Ihr Anliegen durch telefonische Auskunft oder schriftliche Anfragen / Anträge zu erledigen. Eine Reihe von Vordrucken finden Sie unter https://www.arbg-paderborn.nrw.de/infos/Formulare/index.php.

Angesichts der dynamischen Entwicklung bei den Erkrankungsraten sind wir bemüht, unmittelbare Kontakte zu koordinieren und Ansammlungen von Menschen zu vermeiden. Bitte nehmen Sie daher zunächst telefonisch Kontakt zu uns auf (Tel.: 05251 691620). Sofern Ihr Anliegen nicht bereits auf diesem Weg erledigt werden kann, wird Ihnen ein Termin angeboten. Es wird darum gebeten, nur in besonders eiligen Fällen ohne vorherige Terminsvereinbarung die Rechtsantragstelle aufzusuchen.


3. Allgemeine Hinweise:

Im Rahmen des Sicherungskonzeptes des Justizministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen werden beim Betreten des Arbeitsgerichts Zugangskontrollen durchgeführt.

Deshalb werden alle Personen beim Betreten des Gebäudes auf das Mitführen gefährlicher Gegenstände und Waffen untersucht.

Weil die Untersuchungen gegebenenfalls zeitaufwändig verlaufen, kann es zu zeitlichen Verzögerungen kommen. Haben Sie hierfür bitte Verständnis und berücksichtigen Sie bitte mögliche Verzögerungen für die Einhaltung der Gerichtstermine.